Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xenario GmbH

§ 1 Anwendbarkeit / Besondere Geschäftsbedingungen

(1) Für sämtliche Geschäfte zwischen der Xenario GmbH (i. f. Xenario) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Besondere Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungsgegenstandes Anwendung.

(3) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Besonderen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungsgegenstandes berührt nicht die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Besonderen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungsgegenstandes im Übrigen. An die Stelle der Mangelhaften tritt dann die Klausel, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Klausel am nächsten kommt.

(4) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

(5) Im Kollisionsfall gilt folgende Anwendungsreihenfolge: 1. Individualvertragliche Vereinbarung, 2. Besondere Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungsgegenstandes, 3. Allgemeine Geschäftsbedingungen.

(6) Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von der Xenario ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.


§ 2 Auftragsdurchführung / Zusammenarbeit

((1) Xenario arbeitet als selbstständiges, unabhängiges Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie ist bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Kunden, die für die Erfüllung des Vertrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden – insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter – in jeder möglichen Form zu vertreten.

(2) Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt Xenario gegenüber dem Kunden keinerlei Haftung. Xenario tritt lediglich als Mittler auf.


§ 3 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Xenario rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und ihr alle für die sachgemäße Durchführung des Vertrages benötigten Informationen und Unterlagen, soweit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern.


§ 4 Vergütung, Auslagenersatz, Fälligkeit, Verzug

(1) Sofern die Vergütung nicht durch schriftliche Vereinbarung abweichend geregelt ist, richtet sich die Vergütung stets nach der jeweils gültigen Preisliste von Xenario.

(2) Haben die Parteien eine jährliche Grund- bzw. Kontingentvergütung (z. B. für Leistungen im Rahmen des SLA) vereinbart, ist mit der Grundvergütung das vereinbarte Gesamtleistungskontingent von Xenario in dem jeweiligen Vertragsjahr abgegolten. Die Grundvergütung ist unabhängig davon zu zahlen, ob das vereinbarte Gesamtleistungskontingent im jeweiligen Vertragsjahr vom Servicenehmer abgerufen wird oder nicht. Wird das vereinbarte Gesamtleistungskontingent überschritten, erhält der Kunde für die darüber hinausgehenden Leistungen die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebende Vergütung für jede weitere angefangene halbe Stunde.

(3) Neben der Vergütung ersetzt der Kunde Xenario etwaige Auslagen sowie erforderliche Reise-, und Übernachtungskosten (Vor Ort Service).

(4) Alle angegebenen oder vereinbarten Vergütungen und Auslagen verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

(5) Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, ist die Vergütung von Xenario innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Rechnungen für Leistungen Dritter, die im Namen des Kunden beauftragt worden sind, sind sofort nach Übermittlung an den Kunden rein netto fällig.

(6) Die jährliche Grundvergütung nach Abs. 2 ist im Voraus, spätestens bis zum dritten Werktag des ersten Monats des jeweiligen Vertragsjahres, zu zahlen. Die Abrechnung von zusätzlich erbrachten Leistungen und Auslagen, insbesondere diese im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses (z. B. SLA) erbracht werden, erfolgt monatlich im Nachhinein mit einem Zahlungsziel von 10 Werktagen.

(7) Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele nach, ist Xenario berechtigt, ihre weitere noch zu erbringenden Leistungen zurückzubehalten. Zielüberschreitungen werden mit 2% Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugs- oder Verzögerungsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§ 5 Haftung, Gewährleistung

(1) Xenario haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Xenario oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Xenario nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen gesetzlichen Vorschriften, die eine zwingende Haftung vorsehen, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder 2 dieses Abs. 1 ausgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Die Haftung von Xenario ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 2 dieses Abs. 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.

(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadenersatzansprüche (insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(3) Xenario haftet nicht bei Nichtlieferung, Leistungsmangel oder Verzug von Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungshilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In diesen Fällen tritt Xenario etwaige Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab.

(4) Sofern weder ausdrücklich noch in Besonderen Bedingungen nichts anderes vereinbart ist, verjähren mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in einem Jahr, wenn an dem Geschäft kein Verbraucher beteiligt ist.


§ 6 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, ist Hannover.

Stand März 2011